Rechtsprechung
| BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 119/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 05.02.2001 - 30 W (pat) 119/00
Für die Frage des Vorliegens eines Schutzhindernisses nach § 8 Absatz 2 Nr. 1 MarkenG ist das Zeichen in seiner Gesamtheit mit all seinen Bestandteilen heranzuziehen, ohne daß eine zergliedernde Betrachtungsweise vorgenommen wird (BGH MarkenR 2000, 420 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION mwNachw).